Dienstag, 8. September 2020

Stimmfreigabe zur Beschaffung von Kampfflieger

Es gibt sowohl sehr gute Argumente für die Beschaffung der neuen Kampfflieger als auch dagegen, hier noch einmal die wichtigsten aus Sicht der Grünliberalen.

Am Superabstimmungswochenende vom 27. September können die Stimmbürger über eine Vielzahl wichtiger Themen entscheiden. Die
Abstimmungsempfehlungen der Grünliberalen aus dem Säuliamt zu den
nationalen Abstimmungen wurden bereits am 04. September im Anzeiger
veröffentlicht. Wie dort erwähnt, hat der Vorstand der Grünliberalen aus dem
Säuliamt Stimmfreigabe zur Anschaffung von neuen Kampffliegern beschlossen.

 

Es gibt sowohl sehr gute Argumente für die Beschaffung der neuen Kampfflieger
als auch dagegen, hier nocheinmal die wichtigsten aus Sicht der Grünliberalen:


Aus Sicht der Befürworter werden die heute vorhandenen Kampfflugzeuge
spätestens im Jahr 2030 das Ende ihrer Lebensdauer erreichen. Um ihrer völkerrechtlichen Verpflichtung gerecht zu werden, und die Neutralität der Schweiz glaubwürdig nach aussen und innen zu gewährleisten, muss die Schweiz die bestehende Flotte erneuern. Zudem werden die Kosten für die Anschaffung neuer Kampfflieger innerhalb des regulären Militärbudgets bestritten, es geht bei der Abstimmung nicht um eine zusätzliche Freigabe von 6 Milliarden.
Die von den Gegnern erwähnten 24 Milliarden sind irreführend, da sie sich auf die Gesamtkosten während der Lebensdauer von 40 Jahren der neu zu
beschaffenden Flugzeuge beziehen.

 

Jedoch verfügen auch die Gegner über starke Argumente, insbesondere ist es
aus heutiger Sicht schwer vorstellbar, dass die Schweiz aus der Luft bedroht
werden könnte. Bedrohungen der nationalen Sicherheit durch Pandemien, im
Cyberbereich und auch längerfristig durch den Klimawandel erscheinen sehr viel
wahrscheinlicher. Zudem könnten für die Sicherstellung des Luftpolizeidienstes
günstigere leichte Kampfflugzeuge bzw. Schulflugzeuge angeschafft werden.

 

Nach ausführlicher Diskussion hat der Vorstand der Grünliberalen aus dem
Knonaueramt deshalb zu dieser Vorgabe die Stimmfreigabe beschlossen.

 

Thomas Beck, Aeugst am Albis, für den Vorstand Grünliberale Partei
Knonaueramt