Welche Neutralität braucht die Schweiz?

Am 1. November fand der «GLP am Puls»-Anlass zum Thema Neutralität statt. Leider musste Hans-Ulrich Bigler, Direktor des Schweizerischen Gewerbeverbandes, kurzfristig krankheitshalber absagen. Die grünliberale Ständeratskandidatin und Nationalrätin Tiana Moser betonte die hohe Bedeutung der Neutralität für die Identität der Schweiz, aber auch, dass diese in der Verfassung nicht als Ziel oder Selbstzweck, sondern als sicherheitspolitisches Instrument definiert wird. Neue Entwicklungen der letzten Zeit, wie der Krieg in der Ukraine und ein immer dominanter autoritär agierendes China, haben mehrfach gezeigt, dass sich der Bundesrat überfordert zeigte. Er reagierte jeweils auf Forderungen und Ansprüche des Auslands, anstatt eine eigene Position proaktiv zu formulieren. Die Neutralität der Schweiz muss sich weiterentwickeln und sich den realpolitischen Gegebenheiten anpassen, in Form von Allianzen mit den anderen «westlichen» Ländern. Aktuell darf die Schweiz zum Beispiel keine Schutzwesten für Zivilisten in völkerrechtswidrig angegriffene Länder wie die Ukraine liefern. Das muss geändert werden. Der grünliberale Regierungsratskandidat Benno Scherrer betonte, dass die Schweiz in der Vergangenheit immer «100 Prozent neutral auf der Seite des Westens» war, weil sie ja auch die Werte teilte. Benno Scherrer verglich die Situation mit einem Pausenplatz: Wenn sich zwei Schüler, die ungefähr gleich alt und stark sind, streiten, muss die «neutrale Pausenaufsicht» nicht unbedingt einschreiten, aber selbstverständlich versuchen, zu schlichten. Wenn aber ein grosser, starker Dritt-Sek-Schüler einen Primarschüler angreift, muss er den Schwächeren unterstützen! Die Schweiz darf sich nicht hinter ihrer Neutralität verstecken, sondern muss sich im Falle von völkerrechtswidrigen Angriffen, zumindest in Form von Sanktionen, auf die Seite der Angegriffenen stellen! Für den Kanton Zürich ist aus Benno Scherrers Sicht ausserdem besonders wichtig, höchstes Augenmerk auf gute und stabile Beziehungen mit Europa und der Welt zu legen, um seine Bedeutung als Wirtschafts- und Wissensstandort erhalten zu können.

Thomas Beck, Mitglied des Vorstands GLP Konauer Amt